Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit dem Webshop Homeliving BV (der Handel unter dem Namen COCOmaison betreibt) abschließen. Lesen Sie diese sorgfältig durch, damit Sie wissen, was Sie erwartet. Sie können diese allgemeinen Geschäftsbedingungen auch speichern oder ausdrucken, damit Sie sie zu einem späteren Zeitpunkt einsehen können.
Inhaltsverzeichnis:
Artikel 1 - Definitionen
Artikel 2 - Identität von COCOmaison
Artikel 3 - Anwendbarkeit
Artikel 4 - Das Angebot
Artikel 5 - Der Vertrag
Artikel 6 - Widerrufsrecht
Artikel 7 - Ausschluss des Widerrufsrechts
Artikel 8 - Der Preis
Artikel 9 - Einhaltung des Vertrags und zusätzliche Garantie
Artikel 10 - Lieferung und Ausführung
Artikel 11 - Langfristige Verträge: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Artikel 12 - Zahlung
Artikel 13 - Streitfälle
Artikel 14 - Ergänzende oder abweichende Bestimmungen
Artikel 1 – Definitionen In diesen AGB haben die nachfolgenden Begriffe folgende Bedeutung:
1. Ergänzende Vereinbarung: Eine Vereinbarung, nach der der Verbraucher Produkte, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen im Zusammenhang mit einem Fernabsatzvertrag erwirbt und diese Waren, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen von COCOmaison, oder von einem Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen diesem Dritten und COCOmaison, geliefert werden;
2. Bedenkzeit: Die Frist, innerhalb der der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann;
3. Verbraucher: Eine natürliche Person, die nicht zu Zwecken handelt, die mit ihrem Handel, Geschäft, Handwerk oder Beruf zusammenhängen;
4. Tag: Kalendertag;
5. Digitale Inhalte: Daten, die in digitaler Form erstellt und geliefert werden;
6. Langfristige Verträge: Ein Vertrag, der die regelmäßige Lieferung von Waren, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalten während eines bestimmten Zeitraums umfasst;
7. Dauerhafter Datenträger: Jedes Hilfsmittel – einschließlich E-Mail –, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie in Zukunft während eines Zeitraums, der auf den Zweck zugeschnitten ist, für den die Informationen bestimmt sind, herangezogen oder verwendet werden können, und welches die unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen gewährleistet;
8. Widerrufsrecht: Die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Bedenkzeit vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
9. Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte, (Zugang zu) digitale(n) Inhalte(n) und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet;
10. Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag zwischen COCOmaison und dem Verbraucher im Rahmen eines organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten, digitalen Inhalten und/oder Dienstleistungen, bei der bis einschließlich des Abschlusses des Vertrages eine oder mehrere Techniken für die Fernkommunikation ausschließlich oder ebenfalls verwendet wird/werden;
11. Muster-Widerrufsformular: Das in Anhang I dieser AGB enthaltene europäische Muster-Widerrufsformular. Anhang I braucht nicht zugänglich gemacht zu werden, wenn der Verbraucher kein Widerrufsrecht in Bezug auf seine Bestellung hat;
12. Technik für die Fernkommunikation: Hilfsmittel, das zum Abschluss eines Vertrages verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Händler gleichzeitig im gleichen Raum zusammengekommen sein müssen.
Artikel 2 – Identität von COCOmaison
Name: Webshop Homeliving B.V.
Handelsname: COCOmaison
Standort & Besuchsadresse:
Metaalweg 15, 5527 AE Hapert, Niederlande
Telefonnummer: +31 (0)497 389 999
E-Mail-Adresse: webshop@cocomaison.de
Niederländische Handelskammer-Nummer: 65631412
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: NL856195042B01
Bank: NL96 INGB 0667 5785 79, BIC = INGNL2A
Artikel 3 – Anwendbarkeit
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot von COCOmaison und für jeden zustande gekommenen Fernabsatzvertrag zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher.
2. Vor dem Abschluss des Fernabsatzvertrages wird dem Verbraucher der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Sollte dies nach billigem Ermessen nicht möglich sein, wird COCOmaison vor Abschluss des Fernabsatzvertrages mitteilen, wie die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei COCOmaison eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers so schnell wie möglich kostenlos zugesandt werden.
3. Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen, kann der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher abweichend vom vorstehenden Absatz vor Abschluss des Fernabsatzvertrags auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt werden, dass der Verbraucher ihn auf einfache Weise auf einem dauerhaften Medium speichern kann. Sollte dies nach billigem Ermessen nicht möglich sein, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch zur Kenntnis genommen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Verlangen elektronisch oder anderweitig kostenlos zugesandt werden.
4. Für den Fall, dass zusätzlich zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen zur Anwendung kommen, gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend und der Verbraucher kann sich bei widersprüchlichen Bedingungen jederzeit auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.
Artikel 4 – Das Angebot
1. Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter Bedingungen erfolgt, wird dies im Angebot ausdrücklich erwähnt.
2. Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um eine angemessene Bewertung des Angebots durch den Verbraucher zu ermöglichen. Wenn COCOmaison Abbildungen verwendet, sind diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalte. Offensichtliche Irrtümer oder offensichtliche Fehler im Angebot sind für COCOmaison nicht bindend.
3. Jedes Angebot enthält all jene Informationen, die dem Verbraucher deutlich machen, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind.
Artikel 5 – Der Vertrag
1. Der Vertrag wird, vorbehaltlich der Bestimmungen von Absatz 4, zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots durch den Verbraucher und der Erfüllung der darin festgelegten Bedingungen, abgeschlossen.
2. Hat der Verbraucher das Angebot elektronisch angenommen, bestätigt COCOmaison unverzüglich den Eingang der Annahme des Angebots auf elektronischem Wege. Solange der Erhalt dieser Annahme nicht von COCOmaison bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
3. Wird der Vertrag elektronisch abgeschlossen, so ergreift COCOmaison geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung des elektronischen Datentransfers und gewährleistet eine sichere Webumgebung. Wenn der Verbraucher die Möglichkeit hat, elektronisch zu bezahlen, wird COCOmaison geeignete Sicherheitsmaßnahmen einhalten.
4. COCOmaison kann sich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vergewissern, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen sowie allen Tatsachen und Faktoren, die für den verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags wichtig sind, nachkommen kann. Hat COCOmaison auf der Grundlage dieser Untersuchung triftige Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, so ist sie berechtigt, einen Auftrag oder eine Anfrage unter Angabe von Gründen abzulehnen oder besondere Bedingungen für seine Ausführung zu stellen.
5. COCOmaison wird dem Verbraucher spätestens bei der Lieferung des Produkts, der Dienstleistung oder der digitalen Inhalte die folgenden Informationen schriftlich oder auf eine Weise zukommen lassen, dass sie dem Verbraucher zugänglich sind und er sie auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann:
a. Die Besuchsadresse der COCOmaison Niederlassung, wo Verbraucher Beschwerden einreichen können;
b. Die Bedingungen und die Art und Weise, wie der Verbraucher das Widerrufsrecht ausüben kann, oder eine klare Aussage über den Ausschluss des Widerrufsrechts;
c. Die Informationen über Garantien und den bestehenden Kundendienst nach dem Kauf;
d. Der Preis, einschließlich aller Steuern auf das Produkt, die Dienstleistung oder die digitalen Inhalte; gegebenenfalls die Kosten der Lieferung; und die Art und Weise der Zahlung, Lieferung oder Erfüllung des Fernabsatzvertrags;
e. Die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrages, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat oder unbefristet ist;
f. Das Muster-Widerrufsformular, wenn der Verbraucher ein Widerrufsrecht hat;
6. Im Falle eines langfristigen Vertrages gilt die Bestimmung des vorstehenden Absatzes nur für die erste Lieferung.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Webshop Homeliving BV, Metaalweg 15, 5527AE Hapert, Niederlande, webshop@cocomaison.de, Telefon: 0031 06-15481688) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausgenommen die Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Falls die Produkten beschädigt sein, bitte kontaktieren Sie uns.
Artikel 7 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
Artikel 8 – Der Preis
1. Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, außer bei Preisänderungen aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.
2. Abweichend vom vorherigen Absatz kann COCOmaison variable Preise für Produkte oder Dienstleistungen anbieten, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen und auf die COCOmaison keinen Einfluss hat. Die Tatsache, dass diese Preise Schwankungen unterliegen und dass es sich um Richtpreise handelt, wird im Angebot angegeben.
3. Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzliche Vorschriften oder Bestimmungen zurückzuführen sind.
4. Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn dies von COCOmaison verlangt wird und:
a. sie sich aus gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen ergeben; oder
b. der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag mit Wirkung zu dem Tag zu kündigen, an dem die Preiserhöhung wirksam wird.
5. Die im Angebot genannten Preise für Produkte oder Dienstleistungen enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Artikel 9 – Einhaltung des Vertrags und zusätzliche Garantie
1. COCOmaison gewährleistet, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Zuverlässigkeit und/oder Zweckmäßigkeit und den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestehenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen. Sofern vereinbart, gewährleistet COCOmaison auch, dass das Produkt für einen anderen als den normalen Gebrauch geeignet ist.
2. Eine von COCOmaison, ihrem Lieferanten, Hersteller oder Importeur zusätzlich gewährte Garantie schränkt niemals die gesetzlichen Rechte und Ansprüche ein, die der Verbraucher auf der Grundlage des Vertrages gegen COCOmaison geltend machen kann, wenn COCOmaison seinen Teil des Vertrages nicht erfüllt hat.
3. Unter zusätzlicher Garantie wird jede Verpflichtung von COCOmaison, ihrem Lieferanten, Importeur oder Produzenten verstanden, mit der sie dem Verbraucher bestimmte Rechte oder Ansprüche einräumt, die über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehen, falls sie ihren Teil des Vertrages nicht erfüllt haben sollten.
Artikel 10 – Lieferung und Ausführung
1. COCOmaison wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Produktbestellungen sowie bei der Beurteilung von Anfragen zur Erbringung von Dienstleistungen die größtmögliche Sorgfalt walten lassen.
2. Als Lieferort gilt die Adresse, die der Verbraucher COCOmaison mitgeteilt hat.
3. Unter Beachtung der Bestimmungen in Artikel 4 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen führt COCOmaison angenommene Aufträge unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen, aus, sofern keine andere Lieferfrist vereinbart wurde. Verzögert sich die Lieferung oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, erhält der Verbraucher darüber innerhalb von 30 Tagen nach Aufgabe der Bestellung eine Nachricht. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag ohne Kosten zu kündigen und Anspruch auf eine eventuelle Entschädigung.
4. Nach der Kündigung gemäß dem vorstehenden Absatz wird COCOmaison den vom Verbraucher gezahlten Betrag unverzüglich zurückerstatten.
5. Das Risiko einer Beschädigung und/oder eines Verlusts von Produkten liegt bei COCOmaison bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Verbraucher oder an einen im Voraus benannten und COCOmaison mitgeteilten Vertreter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Artikel 11 – Langfristige Verträge: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Kündigung:
1. Der Verbraucher kann einen auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Vertrag, der sich auf die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen bezieht, jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
2. Der Verbraucher kann einen auf eine befristete Zeit abgeschlossenen Vertrag, der sich auf die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen bezieht, jederzeit zum Ende der Befristung unter Einhaltung der geltenden Kündigungsregeln und einer Frist von höchstens einem Monat kündigen.
3. Der Verbraucher kann die in den vorstehenden Absätzen genannten Verträge: - jederzeit kündigen und nicht auf die Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder in einem bestimmten Zeitraum beschränkt werden; - zumindest auf die gleiche Weise kündigen, wie sie von ihm abgeschlossen wurden; - jederzeit mit der gleichen Kündigungsfrist kündigen, die COCOmaison für sich selbst festgelegt hat.
Verlängerung:
4. Ein auf eine befristete Zeit abgeschlossener Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen kann nicht stillschweigend oder um einen bestimmten Zeitraum verlängert werden.
5. Abweichend vom vorigen Absatz kann ein auf eine befristete Zeit abgeschlossener Vertrag, der sich auf die regelmäßige Lieferung von Tages- oder Wochenzeitungen oder Zeitschriften bezieht, stillschweigend um einen festen Zeitraum von höchstens drei Monaten verlängert werden, wenn der Verbraucher berechtigt ist, diesen verlängerten Vertrag zum Ende der Verlängerung mit einer Frist von höchstens einem Monat zu kündigen.
6. Ein auf eine befristete Zeit abgeschlossener Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen kann nur stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen kann. Die Kündigungsfrist beträgt höchstens drei Monate für den Fall, dass der Vertrag die regelmäßige, aber weniger als einmal im Monat erfolgende Lieferung von Tages- oder Wochenzeitungen oder Zeitschriften vorsieht.
7. Ein befristeter Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Tages- oder Wochenzeitungen oder Zeitschriften (Probe- oder Einführungsabonnement) zur Einführung wird nicht stillschweigend fortgesetzt und endet automatisch mit dem Ende der Probe- oder Einführungszeit.
Dauer:
8. Hat ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr, so kann der Verbraucher den Vertrag nach einem Jahr jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen, sofern nicht Angemessenheit und Fairness vor Ablauf der vereinbarten Frist etwas anderes vorschreiben.
Artikel 12 – Zahlung
1. Wenn eine Vorauszahlung vereinbart ist, kann der Verbraucher keine Rechte bezüglich der Ausführung der Bestellung oder Dienstleistung(en) geltend machen, bevor die vereinbarte Vorauszahlung erfolgt ist.
2. Sofern im Vertrag oder in ergänzenden Bedingungen nichts anderes bestimmt ist, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von 14 Tagen nach Beginn der Bedenkzeit oder, wenn keine Bedenkzeit besteht, innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Vertrags zu zahlen. Im Falle eines Dienstleistungsvertrages beginnt diese Frist mit dem Tag, nach dem der Verbraucher die Vertragsbestätigung erhalten hat.
3. Der Verbraucher ist verpflichtet, Ungenauigkeiten in den Zahlungsdaten, die er COCOmaison zur Verfügung gestellt oder mitgeteilt hat, unverzüglich zu melden.
4. Die Zahlungsvorgänge im Webshop von COCOmaison werden von Adyen abgewickelt:
Adyen Simon Carmiggeltstraat 6-50
1011 DJ Amsterdam Niederlande
amsterdam@adyen.com
T. +31 20 240 1660
Niederländische Handelskammer-Nr.: 34259528
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: NL817154243B01
Artikel 13 – Streitfälle
Die Verträge zwischen COCOmaison und dem Verbraucher, auf die diese allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, unterliegen ausschließlich dem niederländischen Recht.
Artikel 14 – Ergänzende oder abweichende Bestimmungen
Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen dem Verbraucher nicht zum Nachteil gereichen und müssen schriftlich oder auf eine Weise aufgezeichnet werden, dass sie dem Verbraucher zugänglich sind und er sie auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann.